Warum Merz weder ein guter, noch ein kompetenter Kanzler ist.

Juli 2025
Merz hat viele Jahre versucht eine Führungsposition zu bekommen, dank oder wegen Angela Merkel, ist ihm das nicht gelungen. Heute sollte man sich fragen, egal wie wenig man Merkel mag, was sie wusste und was sie dazu bewegt hat, Merz immer kleinzuhalten. Die Fakten sind, Merz ist ein Poser und Angeber. Er rennt durch die Gegend, als wäre er der König der Welt, schüttelt Hände und beweihräuchert sich selbst und fühlt sich grossartig. Er, der neue Bundeskanzler, wie geil ist das denn, dass er das geschafft hat?
Was wir aber bei all seiner Arroganz nicht vergessen dürfen, er hat sich und die CDU für diesen Titel komplett an die SPD verkauft. Er hat jeder Partei Geld versprochen, die ihm die Zusicherung gegeben hat, ihn zu unterstützen. Nun, ein paar Leute sind inzwischen schon aufgewacht. Merz lügt. Ich denke, wir können mit ziemlicher Sicherheit sagen, er lügt so ziemlich immer dann, wenn er seinen Mund aufmacht. Was man aber auch hört, wenn man genau zuhört ist, dass er offensichtlich keine Ahnung von Innen- oder Aussenpolitik hat. Er hatte nie die Verantwortung, die er politisch benötigen würde, um komplizierte geopolitische Vorgänge in seiner Arroganz überhaupt nachzuvollziehen oder sie zu verstehen. Dafür gibt es durchaus mehrere Indikatoren.
Ein Kanzler, der aufgrund einer Migrationslüge überhaupt erst Kanzler geworden ist, beweist heute, dass er schon nicht weiss, dass eine Zusicherung für Afghanen in Pakistan weder was wert, noch rechtlich bindend ist. Afghanen, denen irgendetwas zugesichert wurde, die sich aber nicht in Deutschland befinden und nicht mal mehr in ihrem eigenen Heimatland sind, haben keinen rechtlichen Anspruch auf irgendeine Zusicherung. Sie würden gar nicht wissen, ob sie Rechte haben oder nicht, wenn es Ihnen durch Steuergelder bezahlte NGOs nicht mitgeteilt werden würden. Und diese NGOs suchen jetzt händeringend nach Flüchtlingen, die sie dazu bewegen können, Deutschland zu verklagen? Bis dato hat es nicht so richtig geklappt.
Nun ist es aber schlicht und einfach so, ein Merz hat als Kanzler Richtlinienkompetenz, wenn er also einerseits 81 Menschen ausfliegen lässt, dafür extra einen Charter Flug aus Qatar bucht, noch 81,000 € Bargeld aushändigt und dann behauptet, dass in Pakistan 2600 Afghanen sitzen, die sein Auswärtiges Amt holen MUSS, dann kann man alleine an diesem Beispiel sehen, beim Kanzler Merz läuft in der Birne was unrund. Das eine widerspricht dem anderen völlig. Sollte es einen Anspruch geben und er würde diesen schlicht ignorieren, (klappt ja bei seinen Wahlversprechen auch hervorragend) könnte man es durchaus auf Klagen gegen die Regierung ankommen lassen, denn was jeder einzelne dieser 2600 Menschen in Deutschland an Unterstützung kosten würde, übersteigt bei Weitem, was eine anwaltliche Vertretung im Falle von allfälligen Klagen den Steuerzahler kosten würde.
Ein kompetenter deutscher Kanzler und ein kompetenter deutscher Aussenminister würden das riskieren, es klagen nicht alle 2600 Afghanen. Afghanen gehen zum Grossteil den Weg des geringsten Widerstandes, sie kommen nur, wenn es ohne Probleme geht. Sie möchten nicht mit ihren Namen und Reisepässen in Gerichtsverfahren erscheinen, das würde nämlich verhindern, dass sie in Zukunft eventuell einreisen oder unter Umständen eben illegal einreisen könnten. Afghanen sind zu 90 % ungebildet, 60% aller Afghanen sind sogar Analphabeten, also in der Mehrzahl nicht in der Lage zu lesen, über deutsche Gesetzestexte brauchen wir dann wohl gar nicht erst zu reden. Aber alleine die Tatsache, dass ein Aussenminister und sein Chef zu dumm sind, um zu verstehen, dass sie es hier nicht mit hochgebildeten Menschen zu tun haben, die sofort zum Anwalt rennen, sondern sogar dafür Hilfe benötigen würden, und zwar von NGOs, die der Steuerzahler finanziert, zeigt die völlige Inkompetenz.
Es gibt mehrere Möglichkeiten, diesen Flüchtlingsimport zu stoppen. Zuallererst durch des Kanzlers Richtlinienkompetenz. Merz kann es schlicht untersagen, dass weitere Flüchtlingsflieger nach Deutschland kommen und/oder, dass Papiere für solche Flüchtlinge durch das Auswärtige Amt in anderen Länder überhaupt ausgestellt werden. Tatsächlich befugt ihn sein Titel dazu, solche endgültigen Entscheidungen zu treffen, erst recht im Hinblick darauf, dass diese Asylanten dem Land, für das Merz die Verantwortung trägt, u.U. schaden könnten. Es gäbe ausserdem die Möglichkeit, den deutschen NGOs vor Ort, also in Islamabad oder Afghanistan mit sofortiger Wirkung ihre Tätigkeit zu untersagen, im Hinblick auf möglichen Volks- und Landesverrat und weiters gäbe es durch das Innenministerium die Möglichkeit, den Flügen aus Pakistan, die nur aus dem Zweck heraus starten, um Flüchtlinge nach Deutschland zu importieren, die Landeerlaubnis zu verweigern.
Man müsste Merz fragen, warum er sich vehement weigert, seinen Außenminister hier zu stoppen, seine völlige Ahnungslosigkeit wird aber u.a. einer der Gründe sein. Man möge nicht vergessen, dass es sein Innenminister war, der in einem Vorstoss und Alleingang die Grenzkontrollen ins Leben gerufen hat, denn Dobrindt hatte schon 2009 etwas gegen Merkels Asylpolitik einzuwenden. Merz hat nur die Gunst der Stunde genutzt und dies als sein Werk verkauft, als klar war, sein Innenminister tut es einfach und ein Merz steht ansonsten ja ziemlich dümmlich dar, wenn er seine Minister augenscheinlich nicht im Griff hat...
Wir könnten jetzt darüber reden, dass auch die Aussenpolitik bezüglich Russland völlig gegen die deutschen Interessen ist.
Wir könnten weiter über seine völlig wahnwitzige Unterstützung eines Kriegsverbrechers reden, dem er seine Solidarität und Steuergelder gibt, unter Zuhilfenahme der mittlerweile widerlegten Behauptung, dass Israel angegriffen worden sei.
Wir könnten jetzt über den Haushalt reden, den er nicht im Griff hat, denn er macht ja nur einen auf dicke Hose, weil er so viele neue Schulden gemacht, die indes, indem er das deutsche Volk so richtig verscheissert hat.
Wir könnten auch über das Bürgergeld reden, was auch unter Merz nicht geändert werden wird, Merz hat gar nicht den Willen und auch nicht die Kompetenz dafür.
Oder wir könnten darüber reden, dass die Deutschen immer weiter geschröpft werden (siehe Stromsteuer) und Merz Deutschland völlig an die EU ausliefert, auch wenn mittlerweile klar ist, das die Präsidentin der EU-Kommission selbst anscheinend den Plan hat, Deutschland wirtschaftlich völlig zu ruinieren. Das ist aber alles nicht relevant, das Problem, was bis heute bestand und weiter besteht ist, dass hier jemand ein Kanzler geworden ist, der es nicht kann und auch nicht mehr lernen wird oder will. Merz wird Deutschland weiter im grossen Stil schaden, was ihm aber egal ist, denn das einzige, was für Merz zählt, ist und war der Kanzler Titel.
Deutschland, seine Bürger und seine Wähler sind weitere vier Jahre der Willkür eines inkompetenten Kanzlers ausgeliefert. Im Vergleich zu Scholz ist Merz fast gefährlich, weil er in seiner grossen Ahnungslosigkeit auch noch das Mundwerk aufreisst.
Scholz war unbestritten auch inkompetent und darüber hinaus überaus korrupt, aber der hat sich wenigstens versteckt und auch dabei auch gleich die Schnauze gehalten.